Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint

Die Einstufung der AfD und ihre Konsequenzen.

Kommentar von Jens Baumanns

Es gibt Entscheidungen, die nachvollziehbar, vielleicht sogar notwendig sind – aber deren Wirkung das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt war. Die heutige Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fällt genau in diese Kategorie. So richtig die Einstufung der AfD auch sein mag – ihr Timing ist es nicht. Vor allem, weil sie zu spät kommt – und zu einem Zeitpunkt, der in der öffentlichen Wahrnehmung alles andere als souverän wirkt.

Ein solcher Schritt entfaltet nämlich nicht nur juristische, sondern auch massive gesellschaftliche Wirkung. Er betrifft nicht nur eine Partei, sondern auch deren Wähler. Millionen von Menschen sehen sich nun implizit in den Bereich des Verfassungsfeindlichen verschoben. Nicht, weil sie extremistisch denken, sondern weil sie eine Partei gewählt haben, die man ihnen nun nachträglich politisch und moralisch aberkennt.

Gerade jetzt, da die AfD in Umfragen bei 26 Prozent liegt und somit stärkste politische Kraft im Land ist, entfaltet die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ eine Sprengkraft, die nicht unterschätzt werden darf. Der Zeitpunkt dieser Maßnahme, gewählt von einer geschäftsführenden Bundesregierung, die bereits vom Wähler abgewählt wurde, wirkt nicht wie der Ausdruck staatlicher Entschlossenheit, sondern wie das Ziehen der Notbremse im Zielbahnhof. Es scheint, als habe man sich jahrelang vor klaren Entscheidungen gedrückt und greife nun, da alle anderen Mittel erschöpft sind, zum letzten verbliebenen Instrument.

Innenministerin Nancy Faeser betonte unmittelbar nach der Verkündung der Entscheidung durch den Verfassungsschutz, dass diese Einstufung selbstverständlich „nicht politisch beeinflusst“ sei. Selbst wenn dies formal korrekt sein mag, entsteht zumindest der Eindruck, dass die politische Führung sich von der Verantwortung distanziert. Vor allem deshalb, weil der politische Kontext kaum unvorteilhafter sein könnte: Eine Koalition, die nur noch geschäftsführend im Amt ist, ein Kanzler, der schweigt, und eine Innenministerin, die sich am Morgen der Verkündung auffällig bemüht von der Entscheidung zu distanzieren. Solche Klarstellungen – ob notwendig oder nicht – wirken in dieser Situation fast schon unfreiwillig komisch. Oder, noch schlimmer: durchschaubar. Denn wenn man es extra betonen muss, dass etwas nicht politisch gesteuert ist, dann hat man das Vertrauen bereits verloren.

Diese Kommunikation verstärkt das Gefühl, dass der Staat nicht mehr aus Überzeugung handelt, sondern aus Verlegenheit. Die Entscheidung wirkt nicht konsequent, sondern kalkuliert; nicht entschlossen, sondern inszeniert: Und genau das – merkt man.

Die politische Klasse hat die AfD nie wirklich gestellt. Ihre Repräsentanten wurden aus Diskussionsrunden ausgeladen, in Ausschüssen gemieden, im Bundestag ignoriert. Diese Strategie des Verschweigens und der sozialen Ächtung hat nicht dazu geführt, die Partei zu entlarven. Sie hat sie gestärkt. Statt ihre Positionen argumentativ zu entkräften, hat man sie zum Tabu erklärt. Wer sich mit der AfD befasst, galt als kontaminiert. Wer sie argumentativ stellte, riskierte moralische Verurteilung.

Auf diese Weise konnte sich die Partei in einer Opferrolle einrichten. Sie profitierte von der Inszenierung als ausgeschlossene Stimme, als einzig wahre Opposition gegen ein abgehobenes System des Establishments. Die eigene Radikalisierung wurde hinter dem Schutzschild der Dämonisierung kaschiert. Weil niemand den Finger auf die inhaltlichen Abgründe legte, blieb der Blick auf sie oberflächlich. So konnte sie an Stärke gewinnen – nicht trotz, sondern wegen der Ignoranz, die ihr entgegenschlug.

Wer sie heute als rechtsextrem einstuft, kommt nicht zu spät, was den Befund betrifft – wohl aber, was die politische Wirksamkeit. In einer Situation, in der die AfD bereits tief in den Institutionen angekommen ist, verpufft ein solcher Schritt nicht nur – er kehrt sich um. Er liefert der Partei und ihren Anhängern den Beleg für all das, was sie seit Jahren behauptet: dass der Staat ihnen feindlich gegenübersteht, dass ihre Meinung nicht zählt, dass man sie um jeden Preis ausgrenzen will.

Besonders brisant ist die begleitende Debatte um ein Parteiverbot. Denn sie transportiert eine Botschaft, die sich nicht mehr trennen lässt von der Einstufung selbst: Die Demokratie soll sich ihrer Gegner entledigen, indem sie ihnen die rechtliche Grundlage entzieht. Politische Auseinandersetzung wird durch juristische Maßnahme ersetzt. Das mag rechtlich argumentierbar sein – politisch und gesellschaftlich ist es verheerend.

Ein Viertel der Wähler ist kein Betriebsunfall

Ein Viertel der Wähler kann man nicht aus dem politischen Raum ausschließen, ohne die Demokratie selbst zu beschädigen. Wer heute ein Parteiverbot fordert, sagt nicht nur etwas über die Partei – er sagt auch etwas über deren Wähler. Die Botschaft lautet: Eure Stimme ist nicht nur falsch – sie ist illegitim. Eure Meinung ist nicht mehr vorgesehen. Eure Perspektive gilt nicht als Teil dieses Staates.

Solche Signale sind Gift für jede politische Kultur. Sie treiben Menschen nicht zurück zur Mitte, sondern tiefer in die Überzeugung, dass sie im eigenen Land nichts mehr gelten. Wer so handelt, vertieft nicht nur die gesellschaftliche Spaltung – er macht sie vollends unüberbrückbar.

Ein funktionierender Rechtsstaat darf sich gegen Verfassungsfeinde wehren, aber eine lebendige Demokratie darf nicht aufhören, zu argumentieren. Sie muss sich mit politischen Gegnern auseinandersetzen, auch wenn diese radikal, laut und unangenehm sind. Wer glaubt, das Problem AfD durch Verbote und Verbannung lösen zu können, irrt.

Denn hinter dieser Partei stehen Millionen von Wählern mit realem Frust, echter Wut und konkreten Sorgen. Mit der Einstufung der AfD werden auch ebendiese Millionen von Wählern auf eine Stufe gestellt. Menschen, die nicht zwingend extrem sind, aber dennoch diese Partei wählen – aus Protest, aus Frust, aus Enttäuschung. Ihre Motive sind vielgestaltig – aber sie sind da und sie verschwinden nicht, wenn man das Sprachrohr verbietet.

Wer diese Gruppe pauschal in einen verfassungsfeindlichen Kontext rückt, riskiert eine Eskalation, die nicht mehr rückholbar ist. Wer nicht unterscheidet zwischen Wählern und Gewählten, verliert genau die, die für die Demokratie noch erreichbar wären. Ein Staat, der nicht mehr unterscheidet, sondern nur noch markiert, riskiert Vertrauen. Genau dieses Vertrauen ist die Währung, mit der Demokratie operiert. Nicht mit Macht, nicht mit Deutungshoheit – sondern mit Legitimität.

Politik darf sich nicht auf juristische Maßnahmen zurückziehen, wenn ihr die Argumente ausgegangen sind. Der Rückgriff auf den Verfassungsschutz ersetzt keine politische Idee. Der Ruf nach einem Verbot ersetzt keinen überzeugenden Gegenentwurf. Die Diagnose mag stimmen – aber die Therapie ist falsch.

Die AfD hätte inhaltlich gestellt, argumentativ entwaffnet, politisch entlarvt werden müssen. Ihre vermeintlich einfachen Lösungen hätten Stück für Stück demontiert werden müssen – im Parlament, in der Öffentlichkeit, in der konkreten Auseinandersetzung mit ihren Forderungen. Die Chance dazu wurde über Jahre vertan. Zu oft hat man geschwiegen. Zu oft gehofft, dass sich das Problem selbst erledigt. Oder man hat den Fehler gemacht, berechtigte Sorgen pauschal zu moralischen Verfehlungen zu erklären:

Kritik an Migration? „Rechts!“
Fragen zur wirtschaftlichen Belastung? „Populismus!“
Skepsis gegenüber wachsender Bürokratie? „Ewiggestrig!“

So funktioniert Demokratie nicht. So entsteht Frust, der sich radikalisiert.

Wer die AfD kleinhalten will, muss den Diskurs wieder öffnen. Ihre Positionen müssen offengelegt, durchdacht, auseinandergenommen werden – nicht nur moralisch, sondern auch inhaltlich. Wer sie dämonisiert, gibt ihr Macht. Wer sie stellt, nimmt ihr die Maske.

Demokratie lebt vom Aushalten. Sie lebt davon, dass man sich streitet – nicht dass man den Streit verbietet. Sie lebt davon, dass man Kritik nicht nur erlaubt, sondern ernst nimmt. Gerade dann, wenn sie wehtut.

Man darf die AfD bekämpfen – ja, man muss, aber man darf nicht glauben, dass das Verbot der Partei auch ihre Wähler verschwinden lässt.

Denn wer Millionen von Menschen signalisiert, dass ihre Meinung nicht zählt, dass ihre Stimme im Zweifel für ungültig erklärt wird, der löscht nicht das Feuer – er wirft die nächste Fackel hinein.

Was jetzt nötig wäre: politische Reife. Argumentative Klarheit. Geduld. Vor allem aber: Unterscheidungsvermögen.

Die AfD ist eine politische Kraft mit rechtsradikalen Zügen – Punkt – aber ihre Wähler sind nicht automatisch Feinde der Demokratie. Wer das vermischt, verliert mehr als Wahlen. Er verliert die Grundlage des Zusammenhalts: Vertrauen.

Wir brauchen kein Parteiverbot, das Debatten ersetzt. Wir brauchen eine politische Kultur, die sich wieder zutraut, die besseren Argumente zu haben. Nicht lauter. Nicht aggressiver. Sondern fundierter.

Denn wenn wir beginnen, demokratische Stimmen als Gefahr zu behandeln, nur weil sie unbequem sind – dann wird aus gut gemeint am Ende genau das: nicht gut gemacht.

1. Mai 20251. Februar 2026

100 Tage im Amt – 100 Jahre Chaos?

Wie Trump mit dem „Mar-a-Lago Accord“ die fiskalische Zukunft der USA verkauft – und das Vertrauen der Welt verspielt.

Kommentar von Jens Baumanns

Donald Trumps zweite Präsidentschaft zählt gerade einmal hundert Tage – und doch hat sie bereits zwei strategische Pfeiler westlicher Stabilität erschüttert: erst das militärische Bündnisversprechen an Europa, nun die ökonomische Selbstverpflichtung an die globalen Finanzmärkte. Nach der NATO-Absage, die faktisch einem Rückzug aus der transatlantischen Sicherheitsarchitektur gleichkommt, folgt nun der zweite Stoß: ein fiskalpolitischer Offenbarungseid, getarnt als strategischer Befreiungsschlag.

Die Rede ist vom sogenannten „Mar-a-Lago Accord“ – einem wirtschaftspolitischen Projekt, das an Kühnheit kaum zu überbieten, an Verantwortungslosigkeit kaum zu unterbieten ist. Kernstück dieser Initiative ist der sogenannte „Mega MAGA Swap“: die Umwandlung kurzfristiger US-Staatsanleihen in sogenannte Century Bonds – Anleihen mit einer Laufzeit von 100 Jahren, zinsfrei oder nahezu unverzinst.

Was wie ein technokratischer Vorschlag aus einem Think Tank klingt, ist in Wahrheit Teil einer ideologischen Agenda: Trumps Vorstellung von Souveränität, die fiskalische Verpflichtungen zu politischen Verhandlungsmasse macht – und ökonomisches Vertrauen durch geopolitische Drohkulissen ersetzt.

Doch der Reihe nach: Was steckt hinter diesem Plan?

Der „Mar-a-Lago Accord“ ist Trumps Antwort auf das „Plaza-Abkommen“ von 1985 – allerdings ohne multilateralen Konsens, ohne ökonomische Nachhaltigkeit, ohne institutionelle Rückbindung. Stattdessen: eine bilaterale Drohkulisse, verknüpft mit der Frage, wer amerikanische Sicherheit noch verdient. Wer die Regeln des Spiels nicht akzeptiert – etwa den Tausch bestehender US-Anleihen gegen Langläufer mit ruinöser Rendite – dem droht, ganz offen, die tarifäre Vergeltung oder gar der militärische Entzug von Schutzgarantien.

Es ist eine Strategie, wie man sie sonst nur aus der Schuldenpolitik von Schwellenländern kennt – Argentinien lässt grüßen. Doch Trump verkauft sie als nationale Notwendigkeit und Teil seiner fortgesetzten MAGA-Kampagne. Die Argumentation folgt einem simplen Muster: Die USA seien überschuldet, die Zinslast erdrückend, und ausländische Gläubiger müssten sich an der „Lastenteilung“ beteiligen. Dass die USA ihre Schulden in eigener Währung bedienen können, fällt in dieser Logik unter „Details“.

Warum erscheint dieser Schritt für Trump sinnvoll?

Weil er kurzfristig wirkt. Weil er fiskalischen Spielraum eröffnet, ohne die eigene Wählerbasis mit schmerzhaften Einschnitten zu konfrontieren. Und weil er mediale Aufmerksamkeit schafft – das Einzige, was Trump kontinuierlich interessiert. Für ihn ist dieser „Schuldenplan“ kein ökonomisches Instrument, sondern ein Machtmittel: Er soll fiskalische Flexibilität schaffen, geopolitische Loyalitäten erzwingen und gleichzeitig die Rolle der USA als unverzichtbare Ordnungs- und Kreditmacht behaupten. Doch genau dieses Kalkül ist falsch.

Der Schaden entsteht nicht später – er beginnt jetzt.

Ein solcher Schuldentausch würde das Vertrauen in US-Staatsanleihen beschädigen – die zentrale Säule des globalen Finanzsystems. Institutionelle Investoren, Zentralbanken, Versicherungen: Sie alle halten US-Treasuries nicht wegen ihrer Rendite, sondern wegen ihrer Stabilität. Wer daran rührt, rührt an der stillen Grundlage globaler Ordnung. Es ist nicht der Coupon, der zählt – es ist die Verlässlichkeit.

Was Trump hier versucht, ist nicht fiskalische Innovation, sondern Vertrauensvernichtung. Wer 100 Jahre lang keine klare Rückzahlungsperspektive bietet, bietet auch heute keinen Grund, auf ihn zu setzen. Das Risiko liegt nicht in der Zukunft – es materialisiert sich in Form steigender Zinsforderungen, fallender Nachfrage und wachsender Skepsis. Der Preis ist nicht hypothetisch – er ist real. Zwei Pfeiler amerikanischer Glaubwürdigkeit – beide beschädigt.

Mit seinem „Pay-to-Play“-Modell für die NATO hat Trump bereits das transatlantische Sicherheitsversprechen zur Verhandlungsmasse gemacht. Nun tut er es mit der fiskalischen Verpflichtung. Der einstige Garant der Weltordnung betreibt ihre Demontage – mit dem Ziel, kurzfristige Vorteile zu sichern, und mit der Konsequenz, langfristige Stabilität zu opfern. Wer so agiert, ist kein Partner mehr – er ist ein Risiko.

Fazit: Der „Mar-a-Lago Accord“ ist kein Wirtschaftskonzept – er ist ein geopolitisches Symptom.

Er steht für eine amerikanische Außen- und Finanzpolitik, die sich nicht mehr über Vertrauen definiert, sondern über Druck. Für eine Macht, die bereit ist, ihre eigene Kreditwürdigkeit zu verpfänden – für den Schein fiskalischer Souveränität. Und für einen Präsidenten, der glaubt, das nächste Jahrhundert sei ein Pfand, das man heute einlösen kann. Doch das Vertrauen, das hier aufs Spiel gesetzt wird, wird sich nicht in 100 Jahren zurückgewinnen lassen. Vielleicht nie.

1. April 20251. Februar 2026

Wenn Vermietung arm macht

Wie die SPD die Mitte demontiert und den Wohnungsmarkt destabilisiert

Kommentar von Jens Baumanns

Die Tagesschau berichtet über private Vermieter, die mit ihren Wohnungen inzwischen Verluste machen. Gemeint sind nicht Konzerne, Fonds oder internationale Player, sondern Menschen mit einer oder zwei Wohnungen – oft finanziert über Jahrzehnte, aus Rücklagen, im Vertrauen auf ein über Generationen anerkanntes Prinzip: Wer vorsorgt, schützt sich. Wer Eigentum schafft, entlastet den Staat. Wer vermietet, trägt zum Gemeinwohl bei. Es war ein Modell der bürgerlichen Verantwortung – heute ist es eine politische Zielscheibe.

Was sich über Jahrzehnte als zuverlässiger Bestandteil privater Altersvorsorge etabliert hatte, wird heute systematisch wirtschaftlich entwertet. Die Gründe sind bekannt – aber in ihrer politischen Dimension immer noch unterschätzt: drastisch gestiegene Instandhaltungs- und Betriebskosten, stark erhöhtes Hausgeld, wachsende Sanierungsauflagen, zunehmende Zinsschuldenlast, stagnierende Mieten und ein Mietrecht, das Investitionen erschwert und Eigentümerrechte systematisch einschränkt. Vermietung – einst ein Instrument zur Sicherung des Lebensstandards im Alter – wird für viele zum Zuschussgeschäft.

Gleichzeitig verschiebt sich die gesellschaftspolitische Rhetorik. Eigentümer gelten nicht länger als Stabilitätsfaktor, sondern als Teil des Problems. Die politische Darstellung ist ebenso einfach wie gefährlich: Wer vermietet, profitiert. Wer besitzt, schuldet der Gesellschaft etwas. Wer mit einer Immobilie Einnahmen erzielt – sei es zur eigenen Rente oder zur Finanzierung eines Pflegeheimplatzes – wird mit der Gier des Marktes in Verbindung gebracht. Es ist ein Klima der pauschalen Schuldzuweisung. Der eigentliche Wohnraummangel aber – strukturell, langfristig, vorhersehbar – wird in dieser Erzählung ausgeblendet.

Dabei sind die steigenden Mieten nicht das Resultat einzelner Vermieterentscheidungen, sondern Ausdruck eines Marktes, dem über Jahre hinweg die Substanz entzogen wurde. Neubau wird durch Baukosten, Normen und Bürokratie zunehmend unattraktiv. Investoren ziehen sich zurück, Projekte scheitern an Genehmigungsverfahren, Förderprogramme werden kurzfristig geändert oder gestrichen. Gleichzeitig wandern Wohnungen aus dem Mietmarkt ab: durch Verkäufe an Eigennutzer oder durch Rückzug der Eigentümer aus der aktiven Vermietung. Die Knappheit ist politisch verschärft, nicht marktgesteuert.

Inmitten dieser Entwicklung rückt nun auch der Kapitalmarkt ins Visier. Die SPD plant, Kapitalerträge künftig stärker zu besteuern – Dividenden, Kursgewinne, Fondsbeteiligungen. Die Argumentation folgt dem bekannten Muster: Es gehe nicht um die breite Masse, sondern um die „Reichen“, die „Millionäre“, jene, die „mehr als genug“ haben. Diese Form der steuerpolitischen Symbolpolitik trifft allerdings eine ganz andere Gruppe: den wirtschaftlich produktiven, leistungsbereiten Teil der Mittelschicht.

Denn die vorgeschlagenen Schwellenwerte klingen auf den ersten Blick hoch – auf den zweiten Blick sind sie erstaunlich schnell erreicht: Ein ETF-Depot, das über Jahrzehnte aufgebaut wurde. Eine vermietete Wohnung, deren Mieteinnahmen mit den Nebenkosten konkurrieren. Eine Unternehmensbeteiligung, ein vorgezogener Verkauf, eine Erbschaft. All das führt schnell zu einer steuerlichen Belastung, die nicht diejenigen trifft, die sich bereits längst entzogen haben – sondern diejenigen, die sich nicht entziehen können.

Denn wer heute wirklich wohlhabend ist, verfügt über Steuerexperten, über Stiftungskonstruktionen, über internationale Strukturen und juristische Beratung. Wer als Konzernbilanz oder als globales Family Office auftritt, hat längst gelernt, wie man sich effizient vor dem Zugriff des Fiskus schützt. Getroffen wird stattdessen der Mittelstand – jener Teil der Gesellschaft, der keine Offshore-Optionen hat, keine Teams aus Steueranwälten, keine Luxemburger Konstruktionen. Getroffen werden die Angestellte mit ETF-Sparplan, der selbstständige Ingenieur mit vermieteter Eigentumswohnung, die Unternehmerfamilie mit Beteiligung am lokalen Betrieb. Diese Menschen tragen schon heute einen überproportionalen Teil der Steuerlast – und sollen künftig noch mehr schultern. Weil sie greifbar sind. Weil sie zahlen können – nicht, weil sie ungerechtfertigt profitieren würden.

Auf dem Wohnungsmarkt zeigen sich die Folgen dieser Entwicklung längst: Kleinvermieter ziehen sich zurück. Sie verkaufen – an Eigennutzer oder an größere Gesellschaften. In beiden Fällen verliert der Markt an Vielfalt. Die SPD behauptet, gegen Konzentration und Spekulation vorzugehen – und produziert sie mit ihrer Politik selbst. Gleichzeitig wächst der politische Druck auf den Kapitalmarkt: Wer privat vorsorgt, wer investiert, wer Verantwortung übernimmt, wird steuerlich benachteiligt. Die Botschaft: Du darfst besitzen – aber es darf sich nicht lohnen.

All das geschieht zu einer Zeit, in der das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente bröckelt, in der Pflegekosten steigen, in der die Gesellschaft altert und der demografische Wandel nicht theoretisch, sondern real in den Sozialsystemen ankommt. Wer jetzt Kapitalbildung bestraft, schwächt nicht die Reichen – er zerstört die Eigeninitiative der breiten Mitte. Der Schaden ist nicht kurzfristig fiskalisch, sondern langfristig strukturell: Es droht ein kultureller Verlust an Verantwortung, Eigenständigkeit, Eigentumsbewusstsein.

Die SPD hat sich von ihrer historischen Rolle als Partei der Aufstiegschancen verabschiedet. Was früher als sozial galt – der Erwerb von Eigentum, das Ziel der Selbstständigkeit, die Idee vom „kleinen Vermögen“ als Altersvorsorge – wird heute als Ausdruck bürgerlicher Selbstüberschätzung behandelt. Der Staat soll geben, der Einzelne nichts zurückverlangen. Eigeninitiative wird politisch entwertet, Eigentum kulturell delegitimiert. Die Mitte, die früher Wählerbasis war, ist heute politische Reibungsfläche.

Fazit:

Die SPD betreibt keinen sozialen Ausgleich – sie betreibt ideologisch motivierte Umverteilung auf dem Rücken jener, die dieses Land tragen: der produktiven, vorsorgenden Mitte. Wer Wohnraum schafft, Kapital aufbaut oder Verantwortung übernimmt, wird politisch nicht gefördert, sondern zur Zielscheibe gemacht – nicht trotz, sondern wegen seines Beitrags.

Wenn Vermietung arm macht, Vorsorge bestraft wird und Investitionen steuerlich entwertet werden, dann geht es längst nicht mehr um Gerechtigkeit. Dann verliert der Staat genau die, auf die er angewiesen ist: Die, die arbeiten. Die, die haften. Die, die bleiben.

Nicht die, die investieren, bauen und sich ein Vermögen erarbeiten, erhalten politische Unterstützung – sondern jene, die vom großzügigen Sozialstaat profitieren, ohne je zu seiner Finanzierung beigetragen zu haben.

Wenn ein Staat beginnt, Leistung zu bestrafen und Anspruch zu belohnen, gefährdet er seine eigene Tragfähigkeit. Wer die Mitte auspresst, vertreibt nicht nur Kapital, sondern zersetzt das Fundament dieses Landes. Deshalb braucht es jetzt eine politische Wende: Weg von ideologischer Umverteilung – hin zu einer Politik, die jene schützt und stärkt, die das Land am Laufen halten.

Wir brauchen endlich einen Staat, der nicht gegen Eigentum, Vermögen und Eigenverantwortung regiert – sondern an der Seite jener steht, die arbeiten, aufbauen, investieren und den Großteil der Steuerlast tragen. Nicht diejenigen, die kommen, weil der Sozialstaat offen ist, sollten belohnt werden – sondern jene, die ihn überhaupt erst möglich machen.

Das ist keine Frage der Gerechtigkeit. Es ist eine Frage der Vernunft – von der sich die SPD offensichtlich längst verabschiedet hat.

27. März 20251. Februar 2026

Der Staat als stiller Teilhaber

SPD-Steuerpläne: Kein Risiko, aber mitkassieren

Kommentar von Jens Baumanns

Es ist ein bewährtes Prinzip politischer Instinktlosigkeit: Wenn die eigene Bilanz sich nicht mehr schönrechnen lässt, erklärt man kurzerhand die Leistung anderer zum Problem. Genau so liest sich der jüngste Vorstoß der SPD zur stärkeren Besteuerung von Kapitaleinkünften. Verpackt als sozialpolitisches Korrektiv, angekündigt mit der immer gleichen Beruhigungsformel – „nur das obere Prozent“ –, zielt er in Wahrheit auf eine immer größere Gruppe: auf alle, die sich durch eigenes Sparen, Investieren und Risiko ein Stück Unabhängigkeit erarbeitet haben.

Diese Menschen bauen ihr Vermögen nicht aus dem Nichts auf. Sie tun es mit dem, was vom Nettolohn übrig bleibt – also mit bereits versteuertem Einkommen. Aus genau diesem Geld entstehen Rücklagen, ETF-Depots, Immobilienbeteiligungen, langfristige Vorsorge. Das Kapital wurde bereits besteuert. Jetzt soll auch dessen Ertrag noch einmal herangezogen werden – im Zweifel in immer neuen Stufen, je nach Kassenlage. Wer so agiert, argumentiert nicht mit Gerechtigkeit. Er praktiziert Doppelbesteuerung mit ideologischem Anstrich.

Das Rentensystem selbst gleicht mittlerweile einem Kartenhaus – gestützt von einer schrumpfenden Beitragsbasis und einer Anspruchsmentalität, die sich jeder ökonomischen Realität entzieht. Seit Jahrzehnten wurde es nicht grundlegend reformiert. Die Politik hangelt sich von Generationenversprechen zu Generationenbruch. Das Loch in der Kasse wird größer – und wer soll es stopfen? Natürlich der Bürger, der noch etwas hat.

Dabei trägt der Staat kein Risiko. Er investiert keinen Cent. Wenn die Märkte fallen, wenn das Depot temporär ins Minus rutscht, steht niemand aus dem Finanzministerium bereit, um Verluste auszugleichen. Doch sobald sich ein Buchgewinn zeigt, taucht der Staat auf – wie ein schlecht gelaunter Hauptaktionär, der nie etwas beigetragen hat, aber nun auf Ausschüttung besteht. Erfolgsbeteiligung? Selbstverständlich. Verluste? Nicht zuständig. Das ist kein fiskalisches Prinzip – das ist fiskalische Dreistigkeit.

Die Argumentation der SPD ist ebenso simpel wie schief: Wer etwas besitzt, kann auch etwas abgeben. Dass Besitz jedoch nicht von selbst entsteht, sondern aus Verzicht, Disziplin und langem Atem – das wird konsequent ignoriert. Sparen, investieren, Rücklagen bilden: Das ist keine Dekadenz. Es ist der Versuch, sich gegen ein System zu wappnen, das längst nicht mehr in der Lage ist, für eine angemessene Altersvorsorge zu sorgen.

Der Staat hat sich aus dieser Verantwortung längst verabschiedet. Er verwaltet lieber statt zu gestalten, verspricht lieber statt zu liefern – und reicht die Quittung am Ende an jene weiter, die sich rechtzeitig Gedanken gemacht haben. Das ist keine Umverteilung. Das ist eine Umkehr der Verantwortung.

Während Minister über „leistungslose Einkommen“ referieren, erleben Millionen Bürger tagtäglich, dass das einzig leistungslose System jenes ist, das Ansprüche ohne Gegenleistung produziert. Es schöpft aus Werten, die es nicht geschaffen hat. Es verteilt Vermögen, das es nie erwirtschaftet hat. Es ruft nach Gerechtigkeit – aber meint Zugriff.

Ich für meinen Teil habe beschlossen, den Spieß umzudrehen: Wenn sich der Staat wie ein Anteilseigner verhält, der auf meine Erträge spekuliert, ohne jemals investiert zu haben, dann bekommt er von mir künftig die Rechnung: Verwaltungskostenpauschale, Risikoprämie, Strategiegebühr und zwar rückwirkend. Ich mache nicht den Staat reich – ich sichere meine Altersvorsorge. Wer das angreift, greift nicht nur mein Depot an, sondern meine Unabhängigkeit. Es ist ein einfaches Prinzip: Wer nichts investiert, soll auch nichts bekommen.

Was die SPD hier vorlegt, ist keine Steuerpolitik, sondern ein kalkulierter Zugriff auf die Substanz der Eigenverantwortlichen. Ein Staat, der nicht mitträgt, aber mitkassiert, disqualifiziert sich nicht nur wirtschaftlich – sondern moralisch. Wer immer neue Lasten auf dieselben Schultern verteilt, darf sich nicht wundern, wenn diese irgendwann das Land verlassen.

Die Frage ist nicht, ob diese Pläne kurzfristig ein paar Milliarden einbringen. Die Frage ist, was langfristig bleibt, wenn Sparen zur Dummheit erklärt wird, Investieren zur Gefahr – und der Staat sich zum stillen Teilhaber aufspielt, dem jedes Risiko fremd ist, der aber im Gewinnfall mit am Tisch sitzt.

Das hier ist keine Steuerpolitik. Es ist fiskalisch verbrämte Enteignung. Eine Politik, die nicht reformiert, sondern redistribuiert. Nicht gestaltet, sondern abschöpft. Wer auf diese Weise Eigentum bekämpft, zeigt vor allem eines: dass ihm jede Idee ausgegangen ist – außer der, sich beim Bürger zu bedienen, der noch etwas besitzt.

Das ist keine Politik für eine Gesellschaft der Verantwortung. Das ist die letzte Ausfahrt vor dem Offenbarungseid.

24. März 20251. Februar 2026

Kapitalflucht made in Germany

Von der Wohnungsnot zur Investorenflucht – ein deutscher Masterplan

Kommentar von Jens Baumanns

Deutschland will bauen – aber vertreibt das Kapital. Was als Wohnungsbaukrise beschrieben wird, ist in Wahrheit eine politisch provozierte Investorenflucht. Wer heute in Deutschland Wohnraum schaffen will, braucht mehr als Kapital: Er braucht Nerven, Geduld – und einen guten Anwalt. Der Wohnungsbau ist längst kein Markt mehr, sondern ein regulatorisches Risiko. Baurecht, Mietrecht, Förderrecht – statt verlässlicher Rahmenbedingungen begegnet Investoren ein staatlich erzeugter Flickenteppich aus Misstrauen, ideologischer Überfrachtung und technokratischer Selbstüberschätzung. Private Equity hat verstanden, was die Bundesregierung offenbar nicht sehen will: Mit dem Neubau bezahlbarer Mietwohnungen lässt sich unter diesen Bedingungen kein Geschäftsmodell mehr betreiben.

Das bestätigt nun auch der Markt selbst: Während im unteren und mittleren Segment die Bautätigkeit einbricht, zieht das Hochpreissegment wieder an. Der NDR berichtet aktuell über eine steigende Nachfrage nach Luxusimmobilien in Hamburg – Stadtvillen, Eigentum an der Elbe, Penthouses in Bestlagen verkaufen sich wieder. Das Kapital ist also da. Es fließt nur dorthin, wo es noch Luft zum Atmen hat – dorthin, wo Politik sich raushält, wo Mieten nicht gedeckelt und Gewinne nicht moralisch diffamiert werden. Und genau das ist die bittere Pointe: Der Staat ruft nach Investoren, blockiert aber alles, was diese bräuchten, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er verlangt Leistung, verweigert aber jedes wirtschaftliche Fundament.

Dabei ist der Bedarf unbestritten. Millionen Menschen suchen Wohnraum, vor allem in den Ballungsräumen. Gleichzeitig ist die Zahl der Baugenehmigungen 2023 um über 26 % eingebrochen. Das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr wird nicht nur verfehlt – es wird inzwischen gar nicht mehr ernsthaft verfolgt. Stattdessen wächst der Normenapparat unaufhörlich: über 12.000 baurelevante Vorschriften treffen heute auf jeden Bauantrag. Energieeffizienzvorgaben, ESG-Taxonomien, DIN-Normen, Brandschutz, Barrierefreiheit, Gendergerechtigkeit im Grundriss – was politisch gut gemeint ist, wird auf der Baustelle zur Blockade. Und im Excel-Sheet zur Unwirtschaftlichkeit.

Auch das Mietrecht trägt zur Investorenflucht bei. Politisch motivierte Eingriffe, Debatten über Enteignung, Indexmieten unter Vorbehalt, wachsende Regulierung ohne Kompensation – das alles führt nicht zu mehr Wohnraum, sondern zu mehr Zurückhaltung. Eigentum gilt in der politischen Rhetorik längst nicht mehr als Voraussetzung für Investitionen, sondern als Verdacht auf Gewinnmaximierung. Wer heute Wohnungen besitzt oder bauen will, steht unter Generalverdacht. Kein Wunder, dass Kapital flieht.

Der Staat tritt auf wie ein Feuerwehrmann, der selbst das Haus in Brand gesetzt hat, den Schlauch versteckt – und dann dem Nachbarn vorwirft, nicht gelöscht zu haben. Private Investoren sind nicht die Ursache der Wohnungsnot, sie wären Teil der Lösung – wenn man sie ließe. Doch stattdessen regiert das Misstrauen. Die politischen Rahmenbedingungen wirken abschreckend, nicht einladend. Und während die Politik weiterhin so tut, als würde sie an Lösungen arbeiten, reagieren Märkte längst. Sie ziehen sich zurück, verlagern, investieren nur noch dort, wo sie nicht durch Moralpolitik ausgebremst werden.

Deshalb mein klarer Befund: Deutschland hat kein Kapitalproblem. Es hat ein Standortproblem. Der Wohnungsbau ist kein Zukunftsmarkt mehr, sondern ein Risiko für jedes Portfolio. Und wer heute noch in mittleren oder unteren Lagen in Neubauten investieren will, muss entweder Idealist sein – oder schlecht beraten. Kapital geht dorthin, wo man es nicht enteignen will. In Deutschland bleibt nur noch der Rückzug.

Was jetzt passieren muss, ist kein kosmetischer Kurswechsel, sondern ein radikales Umdenken: Ein Moratorium für neue Regulierungen. Ein Baurecht, das wieder Bauen erlaubt. Planungssicherheit für Eigentümer. Eine rechtliche Grundlage, die Investoren als Partner behandelt, nicht als Gegner. Förderstrukturen, die Bestand haben. Und ein politischer Wille, der sich nicht in Appellen erschöpft, sondern in Reformen zeigt. Solange das nicht geschieht, bleibt die Wohnungsnot ein selbstverursachtes Fiasko – und Private Equity wird weiter Abstand halten. Nicht aus Mangel an Kapital. Sondern aus Mangel an Vertrauen.

5. Dezember 20229. Dezember 2023

Case Study | EKO

In Rahmen einer kreativen Zusammenarbeit entstanden im Mai und Dezember 2022 sowie im Juni und Dezember 2023 typografisch-gestalterische Arbeiten. Die Herausforderung bestand darin, die Gedichte, die als Haikus geliefert wurden, ausschließlich durch Typografie und minimalistische Gestaltungselemente darzustellen.

Die Haikus stammen von der Aachener Künstlerin EKO (Künstlername „EKOlogische Kunstoffensive“). Sie wurden in einer Ausstellung von Ende Mai bis Anfang Juni 2022 in Hamburg, im Dezember 2022 in Berlin und erneut im Juni 2023 in Berlin präsentiert. Für diese Ausstellungen wurde von ihr nach einem passenden Darstellungsformat für die Gedichte gesucht, das ich für sie finden durfte.

Herangehensweise und Grundlage des Designs

Dies versuchte ich in Form des starken Kontrasts zu realisieren, wobei sich die Typografie insgesamt zurücknimmt und durch eine serifenlose, moderne Schrift im Hintergrund hält. So überlässt die Schrift die eigentliche Aufmerksamkeit dem Haiku an sich. Der Betrachter wird nicht durch Serifen abgelenkt und großzügige Leerräume geben dem Betrachter und Leser genügend Raum für seine eigene Interpretation.

Haiku-Texte ©EKO, Gestaltung ©Baumanns Medienkonzepte

Wer ausstellt, braucht auch einen passenden Außenauftritt

Durch die Einladungen zur Teilnahme an Ausstellungen benötigte EKO ebenfalls einen passenden Außenauftritt. Daher ziert eine ihrer malerischen Arbeiten die Vorderseite ihrer Visitenkarte, während ihre Kontaktdaten auf der Rückseite zu finden sind.

30. September 20229. Dezember 2023

Case Study | Baumanns Medienkonzepte

Sinngemäß ist man sich selbst der beste – aber auch schwierigste – Kunde. 2022 habe ich meine beiden Unternehmenssparten aus Mediengestaltung und Marketingtätigkeiten, mit dem Bereich der Fotografie zusammengeführt und daher auch neue Visitenkarten benötigt. Seit Sommer 2022, werden beide Sparten gemeinsam im Corporate Design abgebildet.

Visitenkarten Baumanns Medienkonzepte & stadtraummensch

Digitale Veröffentlichungen | Instagram / LinkedIn

Weitere Postings finden Sie auf Instagram unter dem Nutzernamen baumannsmedienkonzepte.

1. Mai 20229. Dezember 2023

Case Study | Aachener Dom & Domschatz

Adäquate Außenwirkung für ein Erbe von Weltrang

Von 2017 bis 2022 hatte ich das Privileg, als Domführer die Faszination des ersten deutschen UNESCO-Welterbes, des Aachener Doms und des Domschatzes, in drei Sprachen – Deutsch, Englisch und Französisch – Besuchern aus aller Welt näherzubringen. Diese Erfahrung ermöglichte mir eine tiefgreifende Kenntnis der Raffinessen dieses einzigartigen kulturellen Erbes.

Ab 2018 weitete ich mein Engagement als freier Mitarbeiter und Selbstständiger aus und realisierte eine beeindruckende Bandbreite von Projekten. Angefangen bei einfachen Satzarbeiten für Publikationen wie Übersetzungsblätter, Ausstellungskataloge und Flyer zur Eigenwerbung bis hin zur Gestaltung von Plakaten und der Entwicklung von Übersichtsplänen. Ich war maßgeblich an der Organisation von Veranstaltungen wie z.B. dem Tag des offenen Denkmals beteiligt. Höhepunkt meiner bisherigen Tätigkeit war die Ausarbeitung eines Konzepts für den neuen Eingangsbereich des Aachener Domschatzes, der 1:1 realisiert wurde.

Meine Erfahrungen als Domführer nutzte ich kontinuierlich zur Weiterentwicklung der Besucherführung und der Außenwirkung. Diese Projekte haben nicht nur meine Leidenschaft für Kunst und Kultur vertieft, sondern auch mein Engagement für die Bewahrung des Aachener Doms und Domschatzes gestärkt. Bis heute bin ich weiterhin aktiv in Projekten involviert und freue mich darauf, neue Ideen zu entwickeln, um dieses UNESCO Weltkulturerbe der Welt näherzubringen.

Dominformation Aachen

Überarbeitung von Informationsmaterialien für die Dom- & Domschatzkammerführungen, Erstellung einer ganzen Reihe von Gutscheinen und Artikeln für den hauseigenen Shop, Konzeption und Gestaltung der Darstellung relevanter Besucherinformationen auf den Bildschirmen in der Dominformation und dem Aachener Domschatz.

Gutscheine

Gutscheine für Einzelpersonen | Vertrieb durch den Aachener-Tourist-Service (ATS)

Einzelgäste und Einzelteilnehmer*innen für Domführungen oder Domschatzkammerbesuche erhalten durch Partner des ATS gesonderte Gutscheine. Auch diese wurden im Rahmen des Relaunchs der Gutscheine erneuert.

Gutschein zur Teilnahme an einer Domführung

Übersetzungsblätter

Für ausländische Besucher des Aachener Doms, die keine Möglichkeit finden können, an der englischen Domführung teilzunehmen, besteht die Möglichkeit an einer deutschsprachigen Führung teilzunehmen. Damit diese Besucher jedoch auch inhaltlich alles verstehen können, wurden die Übersetzungsblätter mit den wesentlichsten Fakten in einige Sprachen übersetzt und ansprechend in Form gebracht.

Besucherleitsystem | Schriftzug Dominformation

Konzeption des Schriftzuges der Dominformation als Teil des neu erarbeiteten Besucherleitsystems. Ziel war die Hervorhebung der Dominformation als erste Anlaufstelle für die Besucher, da diese in der Vergangenheit eher übersehen wurde. Dazu wurde der Schriftzug erheblich vergrößert und an das bestehende Corporate Design des Domkapitels angepasst. Ein zusätzliches Feld links neben dem Schriftzug gibt weitere Informationen über gesonderte Öffnungs- und Schließzeiten an Feiertagen. Technische Ausführung durch die FA Hennicken.

Beschilderungen und Informationstafeln des Aachener Domschatzes

Neuer Eingangsbereich in der Domschatzkammer

Bis zur Realisierung fehlte es an einem – dem Ort gerecht werdenden – beruhigenden „Übergang“ zwischen dem belebten Kassen- und dem eher ruhigen Ausstellungsbereich der Domschatzkammer.

In meinem bewusst gewählten Kontrast aus Leichtigkeit und Schwere wurde eine Schwelle geschaffen, die sich durchaus sehen und vor allem erleben lassen kann:
Leichtigkeit auf der einen Seite, verkörpert durch die großzügigen, mystisch anmutenden getönten Glastüren; die leicht nach innen versetzt, hinter den wuchtigen Panzertüren anschließen und Schwere auf der anderen Seite, verkörpert durch die massiv anmutenden Elemente aus dunklem Walzstahl, die die Materialität der Exponatsvitrinen aufnehmen und wiedergeben.

Abgerundet wird der Übergang durch dezente, messingfarbene Scharniere und den elegant schwebenden Türgriffen, welche an Gold erinnern sollen, ohne sich dabei zu sehr aufzudrängen oder gar billig zu wirken.

Ich möchte mich besonders bei Frau Dr. Falk, der Leiterin des Aachener Domschatzes, dem emeritierten Dompropst von Holtum, der Dombauhütte und dem Architekten Herrn Nüthen bedanken. Sie haben mir diese einzigartige Möglichkeit geboten, indem sie meinen Entwurf für dieses Projekt akzeptiert haben und zur Realisierung beigetragen haben.

Animation des Entwurfs

Hinweistafeln / Bildschirme für den Kundenbereich der Dominformation

Hinweistafeln / Bildschirme für den Kreuzgang des Aachener Domschatzes

Kampagne für die Ausstellung „Mittelalter 2.0“

Für die Ausstellung „Mittelalter 2.0“ wurden Werbeposts für Instagram und die Bildschirme der Dominformation, Saalhefte, Werbepostkarten und Plakate erstellt. Als eines meiner bisher umfangreichsten und erfolgreichsten Projekte, habe ich hier auf eine crossmediale Kampagne gesetzt: Digital über Instagram, Web- und Bildschirmanzeigen, wiedergegeben auf dem Besucherleitsystem, wie auch printlastig – ganz klassisch – über Broschüren, Werbepostkarten und Plakatwerbung um eine möglichst breite Streuung zu erzielen und so unterschiedliche Zielgruppen anzusprechen. Das Bildmaterial für die Gestaltung des Plakats wurde von der Fotografin Anne Gold angefertigt.

Arbeitsproben-Übersicht für das Domkapitel Aachen

Nachfolgend können Sie sich eine Übersicht der Arbeiten in Form eines PDFs herunterladen:

Referenz Aachener Dom & Domschatz Herunterladen

25. Juni 202123. Februar 2025

Case Study | stadtraummensch.

Im Frühjahr 2020 erstellte ich den Instagram-Account stadtraummensch mit dem Ziel, meine Arbeiten der Architektur-, Landschafts- und Personenfotografie zu teilen und unter einem einheitlichen „Branding“ zu präsentieren.

Als Detailliebhaber und ehemaliger Architekturstudent war ich schon immer von der Ästhetik und der Wirkung der gebauten Umwelt angezogen. Ich wollte eine Plattform schaffen, auf der ich meine Leidenschaft mit anderen teilen konnte. Im Laufe der Zeit kamen die Bereiche Landschafts- und Personenfotografie hinzu.

Seit seiner Entstehung ist stadtraummensch zu einer Art digitaler Bühne und Schaufenster für meine Fotografie geworden, wobei ich mich darauf konzentriere, den einzigartigen Charakter und die Atmosphäre der Orte und Räume, die ich besuche, einzufangen. Egal, ob es sich um ein großes Bauwerk oder eine bescheidene Straße in der Nachbarschaft handelt, ich versuche, die Schönheit und die Emotionen der Szene einzufangen und sie mit meinen Followern durch meine Fotos zu teilen.

Durch den Account habe ich die Möglichkeit, mich mit anderen Fotografie-Enthusiasten auszutauschen und meine Arbeit mit einem größeren Publikum zu teilen. Das unglaubliche Talent und die Kreativität der Instagram-Community inspirieren mich immer wieder, und ich bin dankbar für die Möglichkeit, ein Teil davon zu sein.

Werbepostkarten „Gruß aus …“

Um die Bekanntheit meines Instagramauftritts stadtraummensch, auf dem ich meine Fotografien veröffentliche, zu pushen, erstellte ich zunächst zwei Postkartenreihen, die sich meinen beiden Heimatstädten widmen:

Aus Aachen und Hamburg können die Aachener und Hamburger Grüße zu je 500 Karten verschickt werden und lagen kostenfrei zur Mitnahme in diesen Städten aus. Ihr zweiter Zweck ist natürlich die Abschätzung der Marktannahme, die in Aachen mehr als erfolgreich erfolgte.

Dank freundlicher Unterstützung dieser Einrichtungen und Institutionen waren die Aachener Grüße beim Aachen Tourist Service am Elisenbrunnen, im OecherLab am Alten Posthof und in der Dominformation Aachen (Johannes-Paul-II.-Straße) zur Mitnahme bereitgestellt worden.

Insgesamt sind 4 Reihen (Aachen, Hamburg, Düsseldorf, Mainz und Schwerin) konzipiert und gedruckt worden.

Im zweiten Schritt ist die Erstellung einer weiteren (kostenpflichtigen) Auflage geplant. Diese soll dann – im Idealfall durch Onlinebriefmarken – (vor-)frankiert werden, damit sie direkt verschickt werden können. Denn wer kennt es nicht? Im Urlaub eine schöne Karte gefunden aber keine Briefmarke zur Hand und der nächste Kiosk führt seit 1890 keine Briefmarken mehr. Mehr als ärgerlich und Dank des 21. Jahrhunderts und seiner digitalen Vorzüge endlich Vergangenheit.

Instagramauftritt stadtraummensch.

Hier findest du eine kleine Auswahl meiner aktuellsten Fotografien.
Wenn du dich ebenso für Architektur-, Landschafts- und Personenfotografie interessierst, freue ich mich, wenn du mich auf meiner Reise durch die Welt der Fotografie begleitest und meinem Account stadtraummensch auf Instagram folgst.

1. Juni 20219. Dezember 2023

Case Study | IwF

Kurzübersicht aka Infoflyer

Eines der kleineren Projekte am Rande war die Gestaltung eines Informationsflyers, der für einen Messeauftritt des IwF (Institut für werkzeuglose Fertigung) benötigt wurde. Der dreifach-Falz-Flyer wurde mit angeliefertem Bildmaterial und Informationen über die Tätigkeiten und Schulungs- wie Weiterbildungsangebote des Instituts befüllt.

Unterlagenmappen des IwF

Als weiteren Baustein zur Verbesserung der Außenwirkung des Instituts für werkzeuglose Fertigung wurden Unterlagenmappen benötigt, die sowohl für Informationsblätter, Unterlagen und Zeugnisse der Schulungsteilnehmer genutzt werden können. Das Design wurde bewusst schlicht gehalten, um eine möglichst breitgestreute Nutzung zu erzielen und sich nicht an einen einzigen Zweck zu binden.